Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag ist seit dem Krieg in der Ukraine wieder in aller Munde. Im Zusammenhang mit dem Krieg werden Forderungen erhoben, ein Verfahren gegen Russland bzw. den russischen Präsidenten einzuleiten. Der Strafgerichtshof untersucht bereits seit 2014, ob es in der Ukraine selbst zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gekommen ist.
Aber was ist der Internationale Strafgerichtshof überhaupt?
Der ICC nahm bereits 2002 seine Tätigkeit auf. Er ist für 123 Staaten zuständig und kümmert sich um die 4 Kernverbrechen des Völkerrechts:
- Völkermord
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- Verbrechen der Aggression
- Kriegsverbrechen.
Für eine Verhandlung am ICC muss man extra zugelassen sein.
Nicht jeder Rechtsanwalt kann dort für Mandanten -egal ob Beschuldigte oder Opfer – auftreten.
Ich selbst bin bereits seit 2016 dort zugelassen.